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Politik & Gesellschaft
Rückzug sonst Stalingrad !
Freitag, 29 August 2008

"Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew telefonisch zum sofortigen Rückzug aus dem georgischen Kerngebiet auf."

Wie wir erfahren haben, hat Herr Medwedew wegen Staatsbesuch keine Telefonate entgegennehmen können. Die Reinigungsfirma, die sich zu dieser Zeit in Medwedews Büro aufhielt, wollte sich zum "Merckel-Telefonat" nicht äußern.
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Russische Marine kann Nato-Verband im Schwarzen Meer in 20 Minuten vernichten
Freitag, 29 August 2008

Image   MOSKAU,(RIA Novosti). Mit markigen Sprüchen setzt sich der Ex-Chef der Schwarzmeerflotte, Eduard Baltin, in einem RIA-Novosti-Gespräch mit der Möglichkeit eines militärischen Zusammenstosses zwischen russischen und Nato-Schiffen vor Georgiens Küste auseinander.

"Die Nato-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer sehen zwar mächtig aus, stellen aber keinen kampffähigen Verband dar", sagte der Held der Sowjetunion am Freitag. Der Verband sei uneinheitlich.
Sind Südosseten vielleicht gar keine Menschen, Frau Merkel?
Dienstag, 26 August 2008

Image  (RIA Novosti). Von Hans-Georg Schnaak, Mitarbeiter von RIA Novosti, der von den Ereignissen in Südossetien und der deutschen Reaktion darauf im Urlaub in Deutschland überrascht wurde.

Mit dem Feingefühl eines Elefanten trampelt Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt durch den Südossetienkonflikt

Aber ich will nicht ungerecht sein, Elefanten haben doch ein gewisses Feingefühl. Für mich war es jedenfalls deprimierend, als Merkel vor einer Woche bei ihrem Besuch in Tiflis lauthals ihr Mitgefühl mit Saakaschwili zum Ausdruck brachte: Georgien wird "trotzdem Mitglied der Nato".
Datenschutz mit mehr Eingriffsermächtigungen ausstatten
Dienstag, 19 August 2008

Datenschützer müssen Betriebsprüfungen in der Privatwirtschaft durchführen
 Berlin. Die Bundes- und Landesinstitute des Datenschutzes überziehen die behördlichen Bereiche wie Polizei und allgemeine Verwaltung regelmäßig mit datenschutzrechtlichen Überprüfung, um die zweckgebundene Speicherung personenbezogener Daten zu kontrollieren.
NATO-Beitrittsreife erreicht man nur durch ethnische Säuberung
Dienstag, 19 August 2008

Beschluss des NATO-Gipfels vom April in Bukarest: Georgien und die Ukraine sollen zwar aufgenommen werden, aber erst wenn sie Beitrittsreife erreicht und ihre Minderheitenprobleme gelöst haben.

Wie man Minderheitenprobleme löst, haben wir in Kroatien, Bosnien, Kosovo und jetzt in Georgien gesehen. Der nächste Krieg ist also schon vorprogrammiert. Bald schon werden die "westlichen Werte" auch in der Ukraine verteidigt.

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“Würde alles Geld und Gut dieser Welt an einem beliebigen Tag um drei Uhr nachmittags gleichmäßig unter die Erden-Bewohner verteilt, so könnte man schon um halb vier erhebliche Unterschiede in den Besitz-Verhältnissen der Menschen feststellen.”

Jean Paul Getty, amerikanischer Industrieller und Ölmilliardär, 1892-1976

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