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Summe für Medizinfakultät nicht belastbar
Dienstag, 17 Oktober 2017 | Autor: bd

„Zahlenwirrwarr“: Ministerium bestätigt 50 Millionen Euro nicht

Wann die Universität Bielefeld mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von 50 Millionen Euro für eine Medizinfakultät rechnen kann, steht in den Sternen. Die immer wieder gegenüber Medienvertretern genannte Zahl erweise sich als nicht belastbar. Diesen Schluss zieht der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) nachdem Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen eine von ihm gestellte Anfrage beantwortet hat.

„Ich habe mich gewundert, warum gegenüber der Presse immer wieder eine Summe von 50 Millionen Euro genannt wird, bei Anfragen von Abgeordneten aber ein Geheimnis gemacht wird, welche Mittel das Land bereitstellen möchte“, erklärt Maelzer. Darum habe er dieses „Zahlenwirrwarr“ entzerren und wissen wollen, ob es sich bei den kolportierten 50 Millionen Euro um eine belastbare Zahl handele. Dies sei offensichtlich nicht der Fall.

Die Wissenschaftsministerin antwortete Maelzer, eine „verlässliche Angabe“ dazu sei derzeit nicht möglich. Entscheidungen über die Mittelbereitstellung würden erst zu einem späteren Zeitpunkt getroffenen. Das Land kalkuliere mit einem jährlich wachsenden Zuschuss für eine Medizinfakultät.

„Zeitnah will das Land anscheinend nicht in die Vollen gehen, gegenüber der Presse wird aber bereits mit hohen Hausnummern operiert. Wenn das Parlament fragt werden hingegen deutlich kleinere Brötchen gebacken“, meint der SPD-Politiker. Der Landesregierung scheine die Antwort selber unangenehm zu sein, schätzt Maelzer. Anders könne er es sich nicht erklären, warum das Ministerium fast sechs Wochen für die Stellungnahme gebraucht habe.

Maelzer, der auch Sprecher der ostwestfälisch-lippischen SPD-Landtagsmitglieder ist, erinnerte auch daran, dass der Medizinische Fakultätentag mit deutlich höheren jährlichen Betriebskosten rechne und Fragen nach den Investitionskosten durch das Land offen gelassen worden seien. Die SPD in Ostwestfalen-Lippe, so ist sich Maelzer sicher, werde sich einem schlüssigen Gesamtkonzept für eine bessere Ärzteversorgung nicht verweigern. Bislang habe Schwarz-Gelb zur Medizinfakultät aber in erster Linie „Regierungsmarketing statt Regierungskunst“ zu bieten.

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