Politik&Gesellschaft

Das Lühnsche-Notrufkonzept
Das Lühnsche-Notrufkonzept

Von Xaver Lühnen, Dozent: „Unsere persönliche Sicherheit ist immer unmittelbar Abhängig von der Zugriffszeit der alarmierten Hilfskräfte!“ Bei einem Notfall haben wir aktuell im Grundsatz eigentlich nur zwei Alarmierungsmöglichkeiten:1.) Wir rufen laut um Hilfe (akustische Reichweite im feien etwa 200m) oder2.) wir nutzen das Telefon bzw. Smartphone und rufen (wenn es möglich ist) die 112 […]

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Demonstration gegen das System Tönnies

Eine Koalition aus Arbeitsrechts-, Klima- und Tierrechtsgruppen ruft für den kommenden Freitag zu einer Demonstration auf unter dem Motto: „System Tönnies stoppen! Gegen die Ausbeutung von Mensch, Tier und Umwelt!” Es werden mehrere hundert Teilnehmer*innen erwartet. Demonstration: 11.09.2020, 18 Uhr, Hauptbahnhof Düsseldorf Die Tierindustrie und speziell der Tönnies-Konzern stehen seit Monaten in der Kritik. Zahlreiche […]

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Es gibt kein Recht auf Fremdgefährdung

„Bei aller Bedeutung des Demonstrationsrechts muss klar sein: Wer ohne Mund-Nase-Schutz dicht an dicht steht, gefährdet völlig unverantwortlich andere – ihr Leben, ihre wirtschaftliche Existenz. Der Demonstrant von heute kann eben der Superspreader von morgen sein. Hygieneauflagen für Demonstrationen sind daher nicht nur zumutbar, sondern geboten. Nur so können die Demonstranten ihre Rechte ohne Gefährdung […]

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Halbjahresbilanz kommunaler Bürgerbegehren in NRW 2020 veröffentlicht

Trotz der Corona-Pandemie und damit verbundener Einschränkungen für Bürgerinitiativen bleibt die Zahl der Bürgerbegehren in NRW auf einem konstant hohen Niveau. Das geht aus der heute (28.7.) von Mehr Demokratie veröffentlichten Bürgerbegehrensbilanz für die erste Jahreshälfte 2020 hervor. Insgesamt 24 Bürgerbegehren wurden neu eingeleitet und 8 Verfahren abgeschlossen. Mit jeweils nur einem Bürgerentscheid und einem […]

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Auf Kanzlerin Merkel wartet eine Herkulesaufgabe

EU-Gipfel strebt Einigung auf Haushaltsplan und Wiederaufbaufonds an – Viele Fragen noch offen. Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am morgigen Freitag zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen, um eine Einigung auf den Mehrjährigen Finanzrahmen und den Wiederaufbaufonds zu erzielen. „Auf Bundeskanzlerin Angela Merkel als amtierende EU-Ratspräsidentin wartet eine Herkulesaufgabe. Zahlreiche bilaterale Treffen und hektische Diplomatie […]

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Zwei menschen im Gespräch.
Wirtschaftsministerin Julia Klöckner will die Digitalisierung der Branche voranbringen

Die trockenen Sommer der vergangenen Jahre und strengere Vorgaben für den Einsatz von Dünger und Pflanzenschutzmitteln sind eine Herausforderung für die Landwirtschaft. Digitale Technologien könnten Wirtschaftlichkeit und Ökologische Interessen zusammenbringen. Die Bundeslandwirtschaftsministerin informiert sich über die Chancen der Digitalen Landwirtschaft in dem bundesweit einzigartigen Studiengang Precision Farming an der TH OWL. Mein Ziel ist, die […]

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Die Polizei braucht keine verbalen Backpfeifen von Frau Esken

GdP zu vermeintlich latentem Rassismus bei Sicherheitskräften: Nach Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken zu vermeintlich vorhandenem latentem Rassismus bei deutschen Sicherheitskräften bezieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei klar Stellung gegen diese ihrer Meinung nach haltlosen Vorwürfe. Latenten Rassismus gebe es auch bei deutschen Sicherheitskräften, so äußert sich SPD-Chefin Saskia Esken aktuell in […]

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Die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock weist auf die digitale Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses hin

Kreis Lippe. Bei Anliegen, Beschwerden oder Problemen, beispielsweise mit Behörden, können sich die Menschen in NRW an den Petitionsausschuss des Landtages wenden. Dieses Gremium, dem die lippische SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock angehört, versteht sich als „Anwalt der Bürgerinnen und Bürger“. Am Dienstag, 19. Mai, bietet der Petitionsausschuss von 16 bis 19 Uhr eine Telefonsprechstunde an. „Bürgerinnen […]

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Polizei informiert über Straftaten mit Bezug zum Corona-Virus

Aufklärung und Schutz vor Kriminalität im Zusammenhang mit Covid-19 auf der Internetseite www.polizei-beratung.de/corona-straftaten Die Polizeiliche Kriminalprävention klärt die Bevölkerung über Straftaten auf, bei denen Kriminelle gezielt die Verunsicherung angesichts der neuen Bestimmungen während der Corona-Pandemie ausnutzen. Mit ihrem Informationsangebot auf www.polizei-beratung.de bietet die Polizei einen schnellen Überblick über aktuelle Maschen der Kriminellen und vermittelt gleichzeitig […]

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