Gesundheitssystem stärken – Klinikschließungen stoppen

Attac fordert mehr Gesundheitsprävention durch Ausbau des Gesundheitswesens. Die Corona-Krise macht eklatante Missstände im Gesundheitsbereich deutlich.

Seit Mitte der 70er Jahre werden mit einer Kostendämpfungspolitik kommunale Klinikkapazitäten abgebaut. Seit 1.1.2020 wurden in Deutschland 20 Krankenhäuser geschlossen. Dies rächt sich in der Corona-Krise – unser Gesundheitssystem kommt immer wieder an seine Grenzen. Auf den Intensivstationen der Krankenhäuser schrumpfen die freien Kapazitäten so stark, dass einige Krankenhäuser bereits die Aufnahme weiterer Patienten ablehnen müssen. Das Pflegepersonal und die Ärzte sind vollkommen überlastet, sie arbeiten am Limit. Die Corona-Pandemie macht deutlich: kommunale Krankenhäuser für eine patientennahe Grundversorgung haben eine herausragende Bedeutung für die gesundheitliche Daseinsvorsorge unserer Gesellschaft. Private, gewinnorientierte Kliniken gewährleisten keine breite Grundversorgung für die Bevölkerung.

Deutlich wird das durch die aktuelle Unternehmenspolitik einiger privater Krankenhäuser wie z.B. dem Helios-Klinik-Konzern. Sie machen hohe Gewinne und zahlen hohe Dividenden, gleichzeitig wird am Personal gespart. Das Personal ist teils zu knapp, um Notfälle zu behandeln. Und es kommt noch schlimmer: es wird vermutet, dass Helios plant, etwa zehn Prozent der Arztstellen im Konzern abzubauen. Ärztinnen und Ärzte, die bleiben, werden noch mehr Überstunden leisten müssen.

Privatisierung von Krankenhäusern führt in die falsche Richtung. Nicht Gewinnmaximierung zum Wohle der Aktionäre, sondern das Wohl der Patienten muss an erster Stelle stehen.

Ständiger Sparzwang, der auf dem Rücken des Krankenhauspersonals ausgetragen wird, ist seit Jahren bekannt. In der Corona Pandemie ist der Personalmangel besonders gefährlich und führt die Grenzen des gewinnorientierten Systems privatisierter Krankenhäuser besonders drastisch vor Augen.

Attac Deutschland und die Paderborner Attac-Gruppe fordern deshalb

  • mindestens 50.000 zusätzliche Pflegekräfte
  • endlich eine angemessene Bezahlung für Pflegekräfte
  • genug Reservebetten für Katastrophenfälle
  • mehr Krankenhäuser für eine patientennahe Grundversorgung auf dem Land
  • eine patientenorientierte Kostenregulierung statt unsinniger Fallpauschalen.
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