1. Mai – Tag der Arbeit und Umwelt – ÖDP will sozial-ökologischen Umbau

„Die Coronakrise zeigt klar auf, dass es für die Gesellschaft systemrelevante Arbeiten gibt, die allerdings im Regelfall schlecht bezahlt werden“, so Kurt Rieder, Bundessprecher für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). „In den letzten 30-40 Jahren ist der finanzielle Gegenwert wichtiger, ganz normaler Arbeit stetig gesunken“, so Rieder weiter. „Daran ändern keine Lob- und Alltagsheldenreden sowie einmalige Pauschalzahlungen für einige wenige Beschäftigungsgruppen nichts“.

Die alte These: „Wer fleißig ist und viel für die Gesellschaft leistet, wird hoch geschätzt und gut bezahlt“ ist nicht mehr aktuell und klingt in den Ohren von Alten- oder Krankenpflegern, Friseuren, Reinigungskräften, Verkäufern oder Paketboten wie blanker Hohn. Erst recht, wenn die Menschen trotz Vollzeitarbeit noch beim Jobcenter sogenannte „aufstockende Leistungen“ beantragen müssen, weil ihr Lohn für ihren Lebensunterhalt nicht ausreicht.

Die ÖDP weist darauf hin, dass immer mehr prekäre Jobs und Bezahlungen unterhalb der Grundsicherung trotz Vollzeittätigkeit das Bild neuer Arbeitsformen prägen. Das führt dazu, dass Familien nur mit zwei niedrigen Einkommen über die Runden zu kommen und digitale Tagelöhner sowie Schein- und Kleinselbständige zunehmend von der Hand in den Mund leben. Selbst gute Ausbildungen und Studiengänge schützen mittlerweile oftmals nicht mehr davor, in einem reichen Land wie Deutschland verschämt arm zu sein.

Als in diesem Zusammenhang äußerst traurig bezeichnen die Ökodemokraten, dass eine allgemeine Tarifbindungspflicht in Deutschland immer noch in weiter Ferne liegt. Und sich auch noch immer weiter entfernt. Während im Jahr 2000 noch fast 70 Prozent aller Betriebe tarifgebunden waren, sind es nach einer aktuellen Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung jetzt nur noch die Hälfte. Diese Entwicklung betrachtet Rieder als skandalös, sie birgt aus Sicht der ÖDP schweren sozialen Sprengstoff.

Um andererseits die dringend notwendige Transformationen im Klima- und Umweltschutz zeitnah zu verwirklichen und zu finanzieren, fordert die ÖDP deshalb die schnelle Entlastung beim Faktor Arbeit durch steuerfinanzierte Sozialversicherungen und eine steuerfreie Grundpauschale für alle Bürgerinnen und Bürger in Form einer Klima- und Umweltdividende als Kompensation – etwa von erforderlichen CO2- Bepreisungen.

„Ökologisch wertvolles Verhalten muss belohnt werden. Nur so wird ein nachhaltiger Anreiz für alle Menschen geschaffen, umwelt- und klimafreundlich nachhaltig zu handeln und zu leben“, so Rieder. „Wir müssen endlich begreifen, dass dringende ökologische und soziale Fragen keine Gegensätze darstellen, sondern nur zusammen gelöst werden können,“ ist der Bundessprecher für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) überzeugt.

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