Maelzer: “Nur wenige Familien profitieren” Kreis Lippe. Im Landtag gibt es Streit um die richtige Entlastung für Familien. Während die SPD sich für die Abschaffung von Kita-Beiträgen einsetzt, will die schwarz-gelbe Landesregierung die Höchstgrenze für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten erhöhen. Dafür hat sie jetzt eine Bundesratsinitiative gestartet. In Lippe hätte diese kaum Auswirkungen. Nur […]

Roger Federer zur Mission Titelverteidigung in HalleWestfalen eingetroffen “Ich freue mich auf die Turnierwoche” HalleWestfalen. Er kam entspannt, locker und bestens gelaunt in HalleWestfalen an: Rekord-Champion Roger Federer ist gerüstet für die Mission Titelverteidigung bei den 26. GERRY WEBER OPEN. “Ich freue mich auf die Turnierwoche. Ich hoffe auf gute Matches”, sagte der 36-jährige Tennis-Supermann, […]

GdP: Zurückweisungen im Alleingang nicht möglich Die Mitteilung des bayrischen Ministerpräsidenten Söder, dass Bayern Zurückweisungen in Nachbarstaaten vornehmen will, stößt bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei, auf Unverständnis. “Die Bayrische Polizei ist keine Grenzbehörde im Sinne des § 18 AsylG, sie kann gar keine Zurückweisungen durchführen”, erklärt Jörg Radek, GdP-Vorsitzender in der Bundespolizei.

Umweltminister Franz Untersteller: "Wir brauchen mehr Recycling und weniger umweltschädliche Einwegprodukte. Eine Steuer auf Kunststoffprodukte macht daher Sinn." Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission, eine Steuer auf Kunststoffprodukte einzuführen: "Plastik in der Natur und in den Gewässern stellt eines der größten Umweltprobleme unserer Zeit dar. In den Weltmeeren schwimmen riesige Plastik-Inseln und […]

Haushaltskonsolidierungskonzept und mittelfristige Finanzplanung ebenfalls beschlossen Lemgo. Die Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe hat in ihrer heutigen Sitzung die Haushaltssatzung 2018 verabschiedet und gleichzeitig das Haushaltskonsolidierungskonzept und die damit verbundene mittelfristige Finanzplanung bis 2022 beschlossen. “Damit hat die Verbandsversammlung die Basis für einen ausgeglichenen Haushalt ab 2022 gelegt”, kommentierte Verbandsvorsteherin Anke Peithmann die Beschlüsse. “Es wurde […]

VPB begrüßt Ernennung von Staatssekretär Gunther Adler für den Baubereich BERLIN. Der Verband Privater Bauherren (VPB) begrüßt die Berufung von Gunther Adler zum Staatssekretär Bau im Bundesinnenministerium. Seit 2014 war er schon für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung im bisherigen Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständig. “Gunther Adler ist bereits bestens in die Baumaterie […]

Import von gewalttätigen ausländischen Konflikten in unser Land können wir nicht hinnehmen Eine kurdische Jugendinitiative hat in einer Erklärung zu massiver Gewalt aufgerufen, um ihre politischen Vorstellungen durchzusetzen. "Gewalttätige Proteste bis hin zu Brandanschlägen werden wir in unserem Land nicht dulden. Wer wie radikale kurdische Jugendliche damit droht, Europas Innenstädte in “Schutt und Asche” zu […]

Unternehmen verdoppelt Spenden in Höhe von US $ 1,25 Millionen für den Wiederaufbau betroffener Gebiete in der Karibik Wiesbaden. Norwegian Cruise Line Holdings Ltd., eine weltweit führende Kreuzfahrtreederei mit den Marken Norwegian Cruise Line, Oceania Cruises und Regent Seven Seas Cruises, gab bekannt, dass sein im September 2017 gesetztes Spendenziel von US $ 2,5 Millionen […]

Kommt alle am Donnerstag zum Bielefelder Dissidenten-Prozeß gegen Sascha Krolzig! Im dritten Anlauf soll am kommenden Donnerstag, den 22. Februar, vor dem Amtsgericht Bielefeld der Dissidenten-Prozeß gegen den NRW-Landesvorsitzenden von DIE RECHTE, Sascha Krolzig, starten. Der Vorwurf lautet auf „Volksverhetzung“ und „Beleidigung“. Im August 2016 wurde über die Netzseite des DIE RECHTE-Kreisverbandes Ostwestfalen-Lippe der Vorsitzende […]

Finanzministerin und IHK-Spitzen einig, dass neue Berlin-GroKo die GWG-Grenze weiter anheben muss Auch steuerliche FuE-Förderung darf nicht länger nur Willenserklärung sein Stuttgart. Die Spitzen der IHK-Organisation – alle PräsidentInnen sowie HauptgeschäftsführerInnen der zwölf IHKs in Baden-Württemberg – haben sich mit Finanzministerin Edith Sitzmann zu aktuellen steuerpolitischen Schwerpunkten gerade auch mit Blick auf die noch laufenden […]