Die Grünen im Regionalrat Detmold begrüßen, dass die Vertreter der DB AG und des Bundesverkehrsministeriums im Regionalrat zu den Planungen für die Strecke Hannover-Bielefeld vorgetragen haben. Das Fernbleiben der Staatssekretärin Susanne Henkel bleibt unverständlich. Da die Festlegung auf eine Fahrtzeit zwischen Hannover und Bielefeld auf 31 Minuten als Vorgabe aus dem Bundesverkehrsministerium kommt, muss genau […]
Die von den Grünen vorgeschlagene Gebührenvervielfachung bei Anwohnerparkauseisen stößt auf Ablehnung der Bielefelder FDP, die auch den Zeitpunkt der Diskussion für falsch hält. „Überall steigen die Preise, aber die Grünen möchten eine Zusatzbelastung von mehreren Hundert Euro pro Jahr draufsatteln. Das zeigt die Abgehobenheit grüner Verkehrsverhinderungspolitik. Hier hat man sich von der Lebenswirklichkeit der meisten […]
Düsseldorf. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) in Nordrhein-Westfalen fordert einen radikalen Kurswechsel in der Energiepolitik. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst müsse mit allem Nachdruck auf seinen grünen Koalitionspartner einwirken und das ideologisch überladene Energiewende-Experiment wieder in rationale Bahnen lenken, so NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Mittelstandsverband: „Ministerpräsident Hendrik Wüst muss Druck auf seinen grünen Koalitionspartner ausüben und seinen […]
Nach ihrer offiziellen Gründung im Juni diesen Jahres, hat die GRÜNE JUGEND Ostwestfalen-Lippe bei ihrer Bezirksmitgliederversammlung in Bielefeld am vergangenen Samstag (27.11.2021) ihren ersten Vorstand für das kommende Jahr gewählt. Gewählt wurden Katharina Müller (20, Paderborn) und Haakon Herrmuth (16, Lippe) als Sprecher*innen, Lars Bauerdick (24, Bielefeld) als Schatzmeister, Jana Bohne (24, Bielefeld) als politische […]
„Das sture Festhalten am Fahrtziel von 31 Minuten durch das Bundesverkehrsministerium ist enttäuschend”, kritisieren die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann und der Bezirksvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ostwestfalen-Lippe. „Mit diesem Vertiefungsworkshop der DB-Netz AG wurde offensichtlich, dass die Fahrzeit zwischen Bielefeld und Hannover auf 31 Minuten in Beton gegossen werden soll. Das ist nicht akzeptabel. Das entspricht […]
„Die Frist bis zum 31. März reicht nicht!“ mit dieser Klarstellung begründet Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Regionalrat Detmold ihren Antrag, die Frist für die Offenlage des neuen Regionalplan-Entwurfs zu verlängern. Hintergrund ist ein Bundesgesetz, das es wegen der Pandemie ermöglicht, bestimmte Planungsverfahren abweichend von den bisherigen Vorschriften zu gestalten. Auf dieser Grundlage […]
„Der Flughafen Paderborn-Lippstadt ist inzwischen wie ein Fass ohne Boden“, erklärt Ute Koczy für die GRÜNEN in Ostwestfalen-Lippe. „Das kann man daran ablesen, dass die Ausgleichspflicht für die Verluste des Airports auf fünf Millionen Euro pro Jahr erhöht wurde. Die Kommunen in OWL zahlen, während sich die Wirtschaft fein raushält, aber Forderungen stellt. Selbstverständlich fällt […]