Tag: Pflegeschutzbund

Viele Heime fordern zu Unrecht rückwirkend höhere Entgelte Bonn. Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen in NRW sollten derzeit besonders vorsichtig bei Entgelterhöhungen sein. In der Rechtsberatung des BIVA-Pflegeschutzbundes häufen sich aktuell Berichte über Träger, die rückwirkend erhöhte Investitionskosten fordern. Hintergrund ist ein Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 18.11.2021 (L 5 P 66/18), wonach Einrichtungsträger in […]

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BIVA-Pflegeschutzbund erwirkt Verbraucherschutz-Urteil. Köln/Bonn. Ein Urteil des Kölner Landgerichts, das der BIVA-Pflegeschutzbund erwirkt hat, stärkt die Verbraucherrechte von Pflegebedürftigen: Entgelterhöhungen im Pflegeheim sind nur dann wirksam, wenn die Bewohnerinnen und Bewohner der Erhöhung zugestimmt haben. In der Folge erhält die Bewohnerin einer vollstationären Altenpflegeeinrichtung eines großen gemeinnützigen Trägers über 20.000 Euro zurück. „Obwohl es mit […]

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Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund drängt auf eine rasche Einführung der Impfpflicht für alle Beschäftigten in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen durch ein Bundesgesetz. Er unterstützt damit nachdrücklich die Forderung der Länder beim letzten Bund-Ländertreffen. „Die jetzt beschlossene Einführung der täglichen Testpflicht für alle Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen, die wir seit Langem fordern, ist nur ein erster […]

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Bonn. In Zeiten der Corona-Pandemie fallen viele Veranstaltungen wegen der Infektionsgefahr aus – auch Schulungen, Vorträge und andere Vor-Ort-Termine. Um dennoch Interessierte informieren zu können, führt der BIVA-Pflegeschutzbund eine Vortragsreihe mit dem Titel „Pflegebedürftig – was nun?“ als Online-Format durch. In zehn einstündigen Vorträgen geben BIVA-Rechtsberater Auskunft über das Thema Pflegebedürftigkeit, von der rechtzeitigen selbstbestimmten […]

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