Dienstag, 24 Mai 2011

Das Landessozialgericht (LSG) Hessen hat mit Urteil vom 23.05.20011 - AZ L 8 P 29/08 - entschieden, dass eine personelle Unterversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen zu einer Kürzung der Entgelte führen kann.

In einer gestern veröffentlichten Mitteilung hat das LSG Hessen ausgeführt, dass die Pflegeheime nach dem Pflegeversicherungsgesetz verpflichtet seien, in Vereinbarungen mit den Verbänden der Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern die personelle Ausstattung im Pflege- und Betreuungsbereich festzulegen.

Dienstag, 17 Mai 2011

Hilden. "Wir erwarten, dass der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich heute bei seinem ersten Besuch beim Bundespolizeipräsidium Potsdam Stellung zu den Problemen der Bundespolizei bezieht", stellte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, Josef Scheuring in Berlin fest.

Dienstag, 17 Mai 2011

Kassel, 17. Mai 2011. Der Runde Tisch "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" wird heute erstmals nach Verabschiedung seiner Empfehlung im Februar 2010 wieder zusammentreten. Es war auch der Wunsch von K+S, dass das Gremium seine Arbeit als kompetentes Forum fachlicher Information und Kommunikation in seiner bisherigen institutionellen Zusammensetzung fortsetzt.

Im Vordergrund der Arbeit wird nunmehr der transparente, konstruktive und sachliche Dialog zu den von K+S vorgesehenen umfangreichen Gewässerschutzmaßnahmen und -prozessen stehen, weniger die Vergabe von Gutachteraufträgen. Die institutionelle Kontinuität des Gremiums unterstreicht die Fortgeltung der gemeinsamen Zielstellung: Nach dem Willen aller drei Initiatoren - Hessen, Thüringen und K+S - sollen die ökologischen Ziele, die wirtschaftliche Prosperität der Region und die Sicherung der dort betroffenen Arbeitsplätze weiterhin gleichermaßen berücksichtigt werden.

Donnerstag, 12 Mai 2011

Potenziale in der Grundsicherung nutzen!

Nürnberg. Die Menschen in Deutschland werden immer älter und unsere Lebenserwartung soll in den kommenden Jahrzehnten sogar noch weiter steigen. Eine gute Nachricht - auch für manche Wirtschaftsbereiche, tun sich doch viele neue Beschäftigungsmöglichkeiten auf, zum Beispiel in der Altenpflege. Die schlechte Nachricht: Wir können den gestiegenen Personalbedarf schon jetzt nicht decken. Dabei scheint das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage mehr als ausgeglichen: 50.000 gemeldete Stellenangebote im Gesundheits- und Sozialbereich stehen laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) aktuell 145.000 Arbeitslose aus gesundheits- und sozialpflegerischen Berufen gegenüber. Das sagen die Zahlen.