Kurz zu den Fakten: Was ist das THW? Das Technische Hilfswerk, kurz THW, leistet Hilfe und Unterstützung in Katastrophengebieten wie dem Ahrtal, der Türkei und anderen Orten, an denen Menschen aus Krisengebieten geflüchtet sind. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des THW füllen eine wichtige Rolle aus, indem sie in Hochwassergebieten Sandsäcke füllen, temporäre Brücken bauen und […]
Die FDP beantragt zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses abermals die Abschaffung der Tanzsteuer. Diese Steuer auf Clubbesuche und Sonderveranstaltungen war während der Pandemie ausgesetzt worden und es sollte Anfang des Jahres entschieden werden, ob auf sie endgültig verzichtet wird. Die Grünen beantragten jedoch zweimal eine Verschiebung der Debatte und letztlich einer Lösung. „Vor der letzten […]
Kommunen aus Ostwestfalen-Lippe präsentierten ihre aktuellen Projekte auf der Polis Convention 2024. Auf der diesjährigen 10. Polis Convention, der Messe für Städtebau und Stadtentwicklung, die am 24. und 25. April auf dem Areal Böhler in Düsseldorf stattfand, präsentierte sich die Region Ostwestfalen-Lippe mit den Städten Detmold, Gütersloh, Herford und Paderborn sowie der Wirtschaftsförderung Paderborn.Auf dem […]
Die Freien Demokraten fordern eine neue Prioritätensetzung beim Thema Parken. Hier sei es bei vielen Maßnahmen zu zu starken Einschränkungen gekommen. „Bei Vorschlägen aus dem Verkehrsamt musste man zuletzt den Eindruck haben, dass die Vernichtung von Parkraum ein zu verfolgendes Ziel an sich war. Wir wollen, dass die Verwaltung bei jedem Bauvorhaben künftig aufführen muss, […]
Die vom Amt für Verkehr vorgestellten Ergebnisse zum Mobilitätsverhalten in Bielefeld nimmt die FDP zum Anlass, die Orientierung am Modal-Split als zentrales Ziel der Bielefelder Verkehrspolitik zu bemängeln. Die Fixierung auf die Quoten je Verkehrsträger führe zu einer falschen Verkehrspolitik. „Die 25% Ziele je Verkehrsmittel sind etwa für den ÖPNV völlig unrealistisch, wie eine Studie […]
Landtags-Kommission beauftragt Gutachten für mehr Sicherheit im Freizeitbereich. Kreis Lippe. Im Sportverein, der Musikschule oder Betreuungsangebot – überall sollen Kinder sicher aufwachsen können. Um Kinder in ihrer Freizeit noch besser zu schützen, beschließt die Kinderschutzkommission des Landtags NRW jetzt ein Gutachten. Dabei wirkt der Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer mit. „In der Vergangenheit wurden besonders […]
Die geplanten Änderungen im Gebäudeenergiegesetz (GEG) für das Jahr 2024 stoßen auf breite Kritik und lösen in der Baubranche sowie bei Eigentümern und Unternehmen eine kontroverse Debatte aus. Während die Bundesregierung die Gesetzesnovelle als notwendigen Schritt im Kampf gegen den Klimawandel präsentiert, warnen Experten vor erheblichen finanziellen Belastungen und einem möglichen Stillstand im Bausektor. Ein […]
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche ein Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich verabschiedet. Dieses Gesetz betrifft auch die Bahnstrecke Hannover-Bielefeld. Mit dem neuen Gesetz werden die Rahmenbedingungen für die Ertüchtigung des Schienennetzes im Rahmen eines Deutschland-Taktes festgelegt. Keine Vorfestlegung für eine Neubautrasse Trotz der Entscheidung des Bundestags bleibt jedoch unklar, ob eine […]
S-Bahn Hannover (Transdev Hannover GmbH) hat eine Streikankündigung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) für den 21. Oktober 2023 erhalten. Die Ankündigung eines Warnstreiks für diesen Samstag hat bei dem Unternehmen Verwunderung ausgelöst. Verhandlungen und Angebote Das Unternehmen S-Bahn Hannover betont, dass es bereits zweimal mit der GDL verhandelt hat und dabei aus seiner Sicht mehr […]
Düsseldorf. Der Mittelstandsverband BVMW begrüßt den Entwurf der Bundesregierung zum Wachstumschancengesetz. „Die geplante steuerliche Entlastung von jährlich sieben Milliarden Euro bis 2025 für unsere Betriebe zeigt, dass die Politik den Handlungsbedarf anerkennt. In Zeiten der wirtschaftlichen Transformation und Rezession sind solche Maßnahmen entscheidend, um die Liquidität zu verbessern und Investitionen anzukurbeln”, so NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte […]