Politik&Gesellschaft

SPD Heidenoldendorf Hiddesen
SPD lädt Senioren ein

Detmold-Heidenoldendorf. Die SPD Heidenoldendorf-Hiddesen lädt wieder zum traditionellen Seniorencafé am Tag vor Muttertag ein. Als Gast wird Arne Brand erwartet, der über die Geschichte und die Arbeit des Landesverbandes Lippe berichten wird. Das SPD-Seniorencafé beginnt am Samstag, 13. Mai, um 15 Uhr im AWO-Begegnungszentrum, Niedernfeldweg 6, in Heidenoldendorf. Die Einladung richtet sich an alle Seniorinnen […]

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Baumschutzsatzung erhöht Gesamtschulkosten

Die Baumschutzsatzung sorgt für weitere Unruhe beim Neubauvorhaben Martin-Niemöller-Gesamtschule und verzögert damit das weitere städtische Bauprogramm. In der Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes stellte die Verwaltung eine schriftliche Informationsvorlage zum aktuellen Stand vor. Darin wird darauf verwiesen, dass das Umweltamt eine umfangreiche Überarbeitung der Pläne durchgesetzt hat. Ursache ist die von der rot-grünen Koalition letztes […]

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Einkommensrunde 2023: Beschäftigte aus ganz NRW im Ausstand

Mehr als 10.000 Beschäftigte der Kommunen aus NRW gingen bei einem zentralen Warnstreik am gestrigen Donnerstag (23.03.) in Gelsenkirchen auf die Straße. Sie machten kurz vor der dritten Verhandlungsrunde lautstark auf ihre berechtigten Forderungen aufmerksam. Aufgerufen hatten die komba gewerkschaft und ihre Dachorganisation dbb beamtenbund und tarifunion. In Gelsenkirchen betonte Andreas Hemsing, Bundes- und NRW-Landesvorsitzender […]

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Polizeiauto bei Nacht mit Lichtern der Stadt im Hintergrund
Stadt Münster reagiert auf tödlichen Messerangriff und bricht Send vorzeitig ab

Münster (SMS). Wegen eines tödlichen Messerangriffs bricht die Stadt Münster den Send auf dem Schlossplatz vorzeitig ab. Die größte Kirmes des Münsterlandes, die jährlich bis zu einer Million Besucher anzieht, bleibt heute geschlossen. In der Nacht zum heutigen Sonntag wurde ein 31-jähriger Familienvater nach vorläufigen Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden offenbar von einem noch flüchtigen Täter mit […]

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Khatbündel im Reisekoffer
Flughafen Zürich: 42 Kilogramm Khat im Reisekoffer

Bei der Gepäckkontrolle eines Reisenden am Flughafen Zürich entdeckten Mitarbeitende des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit 42 Kilogramm Khat. Er führte dieses in zwei Koffern mit sich. Zürich-Flughafen (ZH). Am 7. März 2023 kontrollierten Mitarbeitende des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) am Flughafen Zürich einen aus Südafrika angekommenen Reisenden, der im Begriff war, mit […]

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Taktfahrplan mit Transparenz und Klimagesamtbilanz – Verkehrsministerium bleibt Antworten schuldig

Die Grünen im Regionalrat Detmold begrüßen, dass die Vertreter der DB AG und des Bundesverkehrsministeriums im Regionalrat zu den Planungen für die Strecke Hannover-Bielefeld vorgetragen haben. Das Fernbleiben der Staatssekretärin Susanne Henkel bleibt unverständlich. Da die Festlegung auf eine Fahrtzeit zwischen Hannover und Bielefeld auf 31 Minuten als Vorgabe aus dem Bundesverkehrsministerium kommt, muss genau […]

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Öffentliche Anhörung zum 49-Euro-Ticket wird zum Desaster für Wissing

Der Verkehrsausschuss im Bundestag hat am gestrigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung zur Einführung des 49-Euro-Tickets durchgeführt (Neunte Änderung des Regionalisierungsgesetzes). Dazu der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und den Berichterstatter der Fraktion für den ÖPNV, Michael Donth: Thomas Bareiß: „Die öffentliche Anhörung zum 49-Euro-Ticket war ein Desaster für Bundesverkehrsminister Wissing. Während Frau Slawik von […]

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Schlüssel für einen inklusiven Arbeitsmarkt liegt in flächendeckender Beratungsstruktur

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag über die Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. „Es war höchste Zeit für die erste echte Initiative der Ampel in der Behinderten- und Teilhabepolitik. Menschen mit Behinderungen verdienen Unterstützung darin, einer Erwerbstätigkeit nachgehen zu können. Ihr Beitrag im Erwerbsleben zahlt sich für den gesamten Arbeitsmarkt aus und ist für die gesamte […]

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Patient liegt im Bett.
Lage von Menschen mit seltenen Erkrankungen verbessern

„In Deutschland leiden schätzungsweise vier Millionen Menschen unter einer seltenen Erkrankung. Die Änderungen im Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung verschlechtern ihre Lage – insbesondere die neuen Regelungen zu den sogenannten orphan drugs, also den Medikamenten für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Die Erkrankten werden schon mittelfristig zu spüren bekommen, dass es sich für die […]

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